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LSG Bayern, 21.05.2013 - L 10 AL 108/13 NZB |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Keine Zulassung der Berufung mangels vorliegens von Zulassungsgründen.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 25.09.2012 - S 10 AL 260/11
- LSG Bayern, 21.05.2013 - L 10 AL 108/13 NZB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 31.01.2006 - B 11a AL 177/05 B
Berufungssumme - Wert des Beschwerdegegenstandes - Ruhen des Anspruchs auf …
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2013 - L 10 AL 108/13
Rechtliche oder wirtschaftliche Folgewirkungen bleiben bei der Berechnung außer Ansatz, selbst dann, wenn die angestrebte Änderung eines Verwaltungsaktes kraft bindender Vorschrift weitere Änderungen nach sich ziehen muss (…vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl., § 144 Rdnr 15 sowie BSG, Beschluss vom 31.01.2006 - B 11a AL 177/05 B - veröffentlicht in juris). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2013 - L 10 AL 108/13
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2013 - L 10 AL 108/13
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).